Mrs-Eastie

Berlin (ots) – In der politischen Debatte um die Hartz IV-Sätze für Kinder, um Bildungscard, Betreuungsgeld und Kindergeld fehlt das klare Bekenntnis zu einer Kindergrundsicherung. Das Institut für neue soziale Antworten (INSA) schlägt deshalb die Einführung eines “Kinderbürgergeldes” von 400 Euro pro Monat vor. Das Kinderbürgergeld wäre ein wichtiger erster Schritt hin zu einem partiellen, bedingungslosen Grundeinkommen, wie es der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus und sein damaliger Staatssekretär Hermann Binkert (beide CDU) in ihrem Buch “Solidarisches Bürgergeld – Den Menschen trauen, Freiheit nachhaltig und ganzheitlich sichern”* vorschlagen.

Eventuelle eigene Einkünfte der Minderjährigen würden mit 40 % einheitlich versteuert. Steuer und Kinderbürgergeld werden in der Systematik der negativen Einkommensteuer verrechnet, der Differenzbetrag als “Kinderbürgergeld” ausbezahlt. Ziel ist es, eine solche Kindergrundsicherung möglichst haushaltsneutral zu gestalten. Bis zu 65 Milliarden Euro würden die Brutto-Kosten des Kinderbürgergeldes betragen. Tatsächlich wären die Kosten deutlich niedriger, weil eigene Erwerbseinkünfte Minderjähriger der einheitlichen Einkommensteuer von 40 % unterliegen und mit dem Kinderbürgergeld verrechnet werden würden.